Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fassung von: Mittwoch, 2. Jänner 2019 (Gültigkeit der AGB überprüft am 19.03.2020)

ABG | Inhaltsverzeichnis

1. Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind für alle Vertragsverhältnisse zwischen der
SEMSEA Suchmaschinenmarketing GmbH, im folgenden SEMSEA genannt und dem
Auftraggeber verbindlich, sofern sie im Angebot, im Vertrag oder in der Auftragsbestätigung von
SEMSEA als anwendbar erklärt werden.
1.2. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine eigenen
Geschäftsbedingungen oder andere vorformulierte Vertragsbedingungen werden hiermit
ausdrücklich widersprochen. Solche Bedingungen des Auftraggebers werden auch dann nicht
Vertragsbestandteil, wenn der Vertrag dennoch durchgeführt wird. Abweichungen von diesen
AGB sind nur wirksam, wenn sie von SEMSEA schriftlich bestätigt werden.
1.3. SEMSEA behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. SEMSEA wird dem
Auftraggeber eine solche Änderung umgehend mitteilen. Sofern der Auftraggeber nicht
innerhalb von 14 Tagen ab Zustellung der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die
geänderten AGB als vom Auftraggeber angenommen.
1.4. SEMSEA darf den Namen der Marke bzw. des Projektes oder Kunden als Referenz anführen und
für eigene Marketingzwecke verwenden.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1. Alle Angebote von SEMSEA sind freibleibend und unverbindlich.
2.2. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn SEMSEA eine Annahmeerklärung oder Bestellungen
des Auftraggebers schriftlich bestätigt hat. Der Vertrag kommt auch zustande, wenn SEMSEA mit
der Ausführung des Auftrages beginnt.

3. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

3.1. SEMSEA bietet Dienstleistungen für Suchmaschinenmarketing an, insbesondere in den
Bereichen Analysen, Keyword-Werbung, Suchmaschinenoptimierung und Erfolgskontrolle.
3.2. SEMSEA kann benachbarte oder ähnliche Suchbegriffe verschiedener Auftraggeber
entsprechend betreuen. SEMSEA wird dabei nicht den Interessen eines Auftraggebers Vorrang
vor den Interessen eines anderen Auftraggebers geben. SEMSEA erbringt keine exklusiven
Dienstleistungen für einzelne Branchen oder geografische Gebiete.

4. Kundentermine

Termine vor Ort, die der Kunde gesondert wünscht, werden von SEMSEA verrechnet.
Fahrzeit als auch Besprechung werden mit 120€ pro Stunde pro Mitarbeiter verrechnet.

5. Mitwirkung

5.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit
SEMSEA die vertraglichen Leistungen erbringen kann. Insbesondere wird er alle für die
Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen, Zugangsdaten und -Berechtigungen erteilen.
5.2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle Leistungen von SEMSEA unverzüglich zu prüfen und
Mängel umgehend schriftlich zu beanstanden. Nimmt SEMSEA auf Wunsch des Auftraggebers
eine Fehlersuche vor und stellt sich heraus, dass keine Fehler vorliegen, oder dass die Fehler
ausserhalb des Verantwortungsbereiches von SEMSEA liegen, kann SEMSEA den Aufwand in
Rechnung stellen.
5.3. Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist SEMSEA von der
Leistungspflicht befreit. Leistet SEMSEA dennoch, kann sie den Aufwand entsprechend der
gültigen Angebotspreise in Rechnung stellen.
5.4. Bei von SEMSEA getexteten Anzeigen wird eine Korrekturschleife vereinbart. Sollten weitere
Vorgänge zur Textabstimmung nötig sein ist SEMSEA berechtigt jene nach Information des
Kunden zu verrechnen.
5.5. Sind die Zahlungsmittel des Kunden durch Google abgelehnt, können Folge dessen bis auf
weiteres keine Werbeanzeigen geschalten werden. SEMSEA bemüht sich in dieser Zeit die
Kampagnen im Sinne des Kunden so rasch als möglich zu reaktivieren. Nicht oder nur teilweise
aktive Kampagnen bedeuten für SEMSEA Kommunikationsaufwand und entbinden SEMSEA
nicht von der Aufsichtspflicht über die Kampagnen. Die vertraglich vereinbarten monatlichen
Aufwände werden somit regulär in Rechnung gestellt.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1. Die Preise von SEMSEA verstehen sich, soweit nichts anders schriftlich vereinbart wird, in Euro,
exkl. USt. Werden ausnahmsweise Preise in einer anderen Währung vereinbart, so ist SEMSEA
berechtigt, die Preise anzupassen, wenn sich der Kurs der vereinbarten Währung gegenüber
dem Euro um mehr als 10 % verändert.
Ausgangsbasis ist der in der Vereinbarung genannte Wechselkurs. Wird in der Vereinbarung
irrtümlich kein Basiskurs genannt, so gilt der Wechselkurs (Devisen, Ankauf) zum Zeitpunkt der
vom Besteller akzeptierten Offerte als Basis.
6.2. Die Rechnungsstellung erfolgt standardmässig nach Vertragsabschluss. Laufende Kosten im
Rahmen der Betreuung einer Keyword-Kampagne werden nachträglich monatlich verrechnet.
Sollten in seltenen Fällen die Klickkosten über SEMSEA abgerechnet werden, so erfolgt die
Rechnungsstellung für diese im Voraus.
6.3. Die Rechnungen von SEMSEA sind innert 10 Tagen ab Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
Werden Klickkosten über SEMSEA abgerechnet, so sind die entsprechenden Rechnungen ohne
Abzüge spätestens 5 Tage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
6.4. Die Zahlungen sind ohne Abzug von Skonto, Spesen, Steuern und Gebühren irgendwelcher Art
in Euro zu leisten. Anders lautende Zahlungsbedingungen werden speziell vereinbart.
6.5. Werden Leistungen Dritter, insbesondere Klickkosten für Suchmaschinenbetreiber, über SEMSEA
abgerechnet und gerät der Auftraggeber mit der Vergütung dieser Kosten in Verzug, so ist
SEMSEA nach vorheriger Information (Telefon, E-Mail) berechtigt, die davon betroffenen

Leistungen, insbesondere laufende Kampagnen per sofort anzuhalten. Die Wiederaufnahme der
Leistungen erfolgt nach Bezahlung der offenen Rechnungen.
6.6. Bei Zahlungsverzug betreffend direkter Leistungen von SEMSEA oder betreffend Leistungen
Dritter, behält sich SEMSEA die sofortige Einstellung ihrer Leistungen vor.
6.7. Zusätzlich erbrachte Leistungen, die nicht Bestandteil eines schriftlichen Auftrags sind, werden
gemäß den bei Leistungserbringung geltenden Stundensätzen von SEMSEA nach Aufwand
verrechnet.

7. Urheberrechtliche Nutzungsbefugnisse

Während der Vertragsdauer stehen dem Auftraggeber sämtliche von SEMSEA für den
Auftraggeber geschaffenen Inhalte zur Nutzung zur Verfügung. Die Urheberrechte und allfällige
weitere Immaterialgüterrechte an diesen Werken verbleiben bei SEMSEA.

8. Gewährleistung und Haftung

8.1. SEMSEA übernimmt die Gewähr dafür, dass die Leistungen entsprechend der bei
Vertragsabschluss gültigen Leistungsbeschreibung genutzt werden können und im Wesentlichen
die dort beschriebenen Funktionen erfüllen. Die Zusage auf Aufnahme bei einem Suchdienst
oder Internetverzeichnis sowie die Garantie auf bestimmte Rankingpositionen in den
Ergebnisseiten der Suchmaschinen wird dabei von SEMSEA ausdrücklich nicht gewährt.
8.2. SEMSEA haftet für etwaige weitere Schäden und Folgeschäden, gleich aus welchem
Rechtsgrund ausschliesslich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
8.3. Die Beweislast für Mängel, das Verschulden von SEMSEA und für die rechtzeitige schriftliche
Mängelrüge liegt beim Auftraggeber.
8.4. Der Auftraggeber ist für die Zulässigkeit und Freiheit von Rechten Dritter der von ihm
angemeldeten Begriffe und Inhalte seiner Seiten allein verantwortlich, insbesondere in
urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht. SEMSEA prüft nicht, ob
die angemeldeten Inhalte oder die Seiten des Auftraggebers Rechte Dritter verletzen.
8.5. Der Auftraggeber verpflichtet sich, SEMSEA hinsichtlich aller Ansprüche Dritter, die dadurch
entstehen, dass der Auftraggeber Begriffe oder Inhalte verwendet, die unzulässig oder mit
Rechten Dritter belastet sind, vollumfänglich schadlos zu halten.
8.6. Die Haftung von SEMSEA ist ausgeschlossen, wenn Hindernisse auftreten, die SEMSEA trotz
Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, ungeachtet ob diese bei SEMSEA,
beim Auftraggeber oder einem Dritten entstehen. SEMSEA haftet nicht, wenn Zulieferer oder
Dienstanbieter ohne grobes Verschulden von SEMSEA nicht ordnungsgemäß geliefert haben
oder weil die von diesen gelieferte Software oder Netzdienstleistungen nicht ordnungsgemäß
funktionieren. SEMSEA übernimmt keine Haftung für Vorkommnisse höherer Gewalt, wie Ausfälle
öffentlicher Stromnetze, Unfälle, Arbeitskonflikte behördliche Massnahmen oder Unterlassungen,
Naturereignisse, Epidemien‚ Mobilmachung, Krieg, Aufruhr etc.

9. Externe Parteien

SEMSEA hat keinen Einfluss auf externe Parteien wie Google, Facebook, LinkedIn, Amazon oder
andere Werbepartner.
Kunden von SEMSEA beschließen mit SEMSEA einen Dienstleistungsvertrag der Wissen und
Arbeitszeit an den Kunden weiterreicht. Sollte eine geplante Werbeaktivität auf Google/Facebook
auf Grund von externen Einflüssen oder dem Werbepartner nicht mehr möglich sein hat dies
keine vertraglichen Änderungen zur Folge und berechtigt nicht zur vorzeitigen Vertragsauflösung.

10. Vertragslaufzeit, Kündigung

10.1.Die Laufzeit der Dienstleistung von SEMSEA wird zwischen dem Auftraggeber und SEMSEA
vertraglich vereinbart. Falls nichts anderes vereinbart wird, gilt eine Mindestlaufzeit von 6
Monaten. Nach Ablauf der definierten Mindestlaufzeit kann der Vertrag jederzeit mit einer
Kündigungsfrist von 3 Monaten aufgelöst werden.
10.2.Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Wichtige Gründe für eine
fristlose Auflösung des Vertrages durch SEMSEA liegen unter anderem vor, wenn – der
Auftraggeber seine Zahlungen einstellt, über ihn ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder
Ansprüche des Auftraggebers gepfändet werden und die Pfändung nicht binnen zwei Wochen
aufgehoben wird; – der Vertragspartner Bestimmungen über die Zulässigkeit von Inhalten und
Begriffen gegenüber Drittparteien nicht einhält oder gegen wesentliche Vertragspflichten, z. B.
die Geheimhaltungspflicht (siehe 9.) verstößt; – Dritte die Zulässigkeit der durch den
Auftraggeber angemeldeten Begriffe und Seiteninhalte angreifen.

11. Geheimhaltung

Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle ihm bei der Vertragsdurchführung von SEMSEA oder im

Auftrag von SEMSEA handelnden Personen zugehenden oder bekannt werdenden Geschäfts-
und Betriebsgeheimnisse oder als vertraulich bezeichnete Informationen geheim zu halten. Diese

Geheimhaltungspflicht gilt während der gesamten Dauer des Vertrages und während 5 Jahren
nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
Auch sichert SEMSEA dem Auftraggeber Diskretion und Geheimhaltung über Geschäfts- und
Betriebsgeheimnisse oder als vertraulich bezeichnete Informationen zu.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist am Sitz der SEMSEA Suchmaschinenmarketing GmbH und
somit 5020 Salzburg. Es gilt Österreichisches Recht.